Demokratie kann wirklich gelebt werden - Volksentscheid

[EvaKa]

Moin zusammen,
ich hoffe... ich kriege keinen auf den Deckel von Marcel oder den Admins hier,
aber BITTE... ich möchte gern viele Menschen erreichen und ihnen, so sie es selbst noch nicht gesehen/erfahren haben, die Möglichkeit geben sich Gedanken darüber zu machen, ob wir mit einer "gesetzlich verankerten Möglichkeit der Volskentscheide" nicht mehr Demokratie in D'land erreichen würde - und zwar volksnahe Demokratie!
Vielleicht geht es euch ja wie mir... die ewigen Versprechen der Politiker... und dann passiert gar nix oder es werden Dinge beschlossen, dass mir die Haare zu Berge stehen. Mit "Volksentscheiden" könnte dies wahrhaftig anders werden, ein Versuch wäre es mehr als wert - was denkt ihr?

Hier der link, der mehr Aufschluss gibt:
https://www.campact.de/volksentscheid

Ich möchte mich bedanken, dass ihr euch die Zeit genommen habt diesen post zu lesen und euch den link anzuschauen,
allen ein schönes WE!

 

[HundundKatze]

Huhu...
Da das "gemeine" Volk, nur an sich selbst denkt und viele Stimmberechtige fremdgesteuert sind bzw. nur bis vor die eigene Haustür denken und sich keinen großen Kopf um Konsequenzen machen, denke ich dass es wichtig und richtig ist, dass es Politiker gibt, die letztendlich die Entscheidungen treffen.

Ich finde, wir haben hier in Deutschland eine wirklich gute Demokratie!
Ich bin froh in Deutschland zu leben und kann mich bei weitem nicht beschweren.

Eben habe ich im Radio gehört, dass nun viele Wahlversprechen vom Tisch geschoben werden und habe mich darüber aufgeregt. Nicht darüber, dass nicht alle Wahlversprechen eingehalten werden können, sondern vor Allem über die Berichterstattung- die dem "gemeinem Volk" suggeriert, dass wieder ein Mal die Wahl umsonst war! Was ganz sicher nicht der Fall ist!

Ganz klar, ich gehe bestimmt nicht mit Allem konform was die Politer über unseren Köpfen entscheiden. Ich habe mich schon oft geärgert und aufgeregt.
Aber bei weitem nicht so viel, wie ich mich über die Gedankengänge einiger Bürger aufrege, die irgendwie immer nur meckern können und die ganze Politik ein volksfremdes Handeln nachsagen.

Ich rate Jedem, bevor man so viel Kraft und Mühe in Ärger und Aufregen investiert, investiert mal die hälfte der Kraft in Hintergrundwissen, wie Politik überhaupt funktioniert und schaut euch andere Länder und ihre "Demokratie" an und vergleicht sie mit Unserer!

Spätestens da sollte klar werden, es gibt nur weniger Politiker die sich nicht zum Hampelmann, Kasper und Spielball der Nation machen lassen.
Aktuell haben wir aber das Glück, eine taffe Frau an der Spitze zu haben, die ihr Handwerk versteht, wie selten ein Mann vor ihr!

Ich kenne meine Freiheiten und Pflichten in Deutschland und ich weiß sie vor Allem zu schätzen!

Ist aber ein fürchterlich interessantes Thema, was bestimmt viel Diskusionspotential hat.

Liebe Grüße

 

[EvaKa]

hi "HuK",
mir geht es nicht darum Politik oder Politiker zu verunglimpfen... sondern um uns, den Bürgern, mehr Möglichkeit einzuräumen Politik mitzubestimmen.
Bei Themen wie
- Energieversorgung staatlich oder privatisiert
- Wasserwirtschaft kommunal oder privatisiert
- "fracking" ja oder nein
- und zahlreiche andere Beispiele.....

DA sollten doch die Bürger gefragt werden, schließlich sind WIR es, die dafür zahlen oder es aushalten dürfen/müssen !!!

Ich gebe Dir dahingehend Recht, dass sich Bürger insgesamt mehr für Politik oder Entscheidungen interessieren sollten/könnten....
mit einem tool wie "Volksentscheide" könnte die Politikverdrossenheit deutlich gesenkt werden.

 

[HundundKatze]

Huhu...

Ich möchte zu diesem Thema noch schnell den Atomausstieg als Beispiel nennen.
Wie groß war der Volksaufschrei nach Fukushima? Riiiiesig!
Das Volk: "Weg mit der Atomenergie!"
Die Politiker haben dem großen Druck nachgeben...
Nun werden Windkraftanlagen gebaut...
Und es sind genau diese Bürger die brüllten: "Atomausstieg sofort!", die jetzt brüllen: "Windkraftwerke ja, aber nicht vor meiner Haustür!"
Und wehe ein Strommast wird in der Nähe aufgestellt!
Die Tatsache, dass der Strom nun teuer wird, ist natürlich auch "katastrophal"!

Wo stehen wir nun? In Deutschland wird ein AKW nach dem anderen still gelegt- in den angrenzenden Nachbarländern schießen sie wie Pilze aus dem Boden!
Nun kaufen wir teuren AKW-Strom zu und schlussendlich trifft es uns genau so heftig, wenn in diesen Ländern ein AKW in die Luft geht, als wenn es auf deutschem Boden gestanden hätte...
Mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass in Deutschland viel strengere Sicherheitsvorkehrungen herrschen, als teilweise in unseren Nachbarländern, dass heißt: Wir leben nun gefährlicher als zuvor!

Und das ist genau der Punkt, den ich meine:
Die Mehrheit denkt nicht weit genug... Und brüllt immer am lautesten, wenn es darum geht, die selbstgemachte Suppe auszulöffeln!

Liebe Grüße

 

[tina1]

Ich sehe nicht ein, daß Privatleute durch die Ökoumlage die Energiewende derart mittragen müssen.
Im TV kam kürzlich ein interessanter Bericht, der einem die Fußnägel hochrollen läßt.
Ein Betrieb hatte sich energiesparende Maschinen zugelegt. Dadurch war er aus der Befreiung von der Ökoumlage rausgefallen.
Fazit, die neuen Maschinen wurden wieder abgeschalten und die alten Dinger in Betrieb genommen.
Windräder schießen aus dem Boden wie Pilze, die Leitungen, um die Energie dorthin zu führen, wo sie gebraucht wird, fehlen.:schimpf:
Ich fände Volksentscheide gut.

 

[Frau B aus C]

Und was lehrt uns das? Es geht nur ums Geld.

 

[karlh]

Hallo Eva-Maria,

ich bin wegen der Volksentscheide voll bei dir.
Ich wünsche mir Volksentscheide zu den Themen Energie, Europa, Euro, Integration und andere wichtige Themen. Es bedarf aber mündige Wähler. Wenn ich so sehe, dass 90% der Wähler für weiter so und gegen Volksabstimmungen bei der letzten BTW gestimmt haben, habe ich meine Zweifel. Viele Menschen hierzulande interessieren sich mehr für niveaulose Dokusoaps, als für die Zukunft ihrer Kinder und Kindeskinder. Dann funktioniert auch eine Volksabstimmung nicht, ist leider so.

LG Karl

 

[gardener02]

Ich will mich ja nicht einmischen, die Schweizer sind ja schliesslich neutral...
Die direkte Demokratie funktioniert bei uns gut, und das schon mehr als 100 Jahre. Ich finde, sie ist dem politischen Engagement der Bürger nur förderlich.

 

[Mr.Ditschy]

DA sollten doch die Bürger gefragt werden, schließlich sind WIR es, die dafür zahlen oder es aushalten dürfen/müssen !!!

Volksabstimmung, hmmm ...

Da bin/war ich eigentlich auch dafür, aber das beste Beispiel ist doch Stuttgart 21. Da wurde durch viel Druck ein Volksentscheid durchgeführt und die Mehrheit war dafür. Und jetzt, es stehen immer noch Demonstranten davor und ... wofür dann Volksentscheid?
Dann lieber so wie es ist, da muss es jeder hinnehmen wie es kommt und kann sich freuen oder auch nicht.

 

[EvaKa]

Karl schrieb
ich bin wegen der Volksentscheide voll bei dir.
Ich wünsche mir Volksentscheide zu den Themen Energie, Europa, Euro, Integration und andere wichtige Themen. Es bedarf aber mündige Wähler. Wenn ich so sehe, dass 90% der Wähler für weiter so und gegen Volksabstimmungen bei der letzten BTW gestimmt haben, habe ich meine Zweifel.

Moin Karl,
wir sollten diesem so "machtvollen tool" wenigstens eine Chance einräumen.
Auch WIR, die Wähler, können mit uns gestellten Aufgaben wachsen....

gardener02 schrieb
Die direkte Demokratie funktioniert bei uns gut, und das schon mehr als 100 Jahre. Ich finde, sie ist dem politischen Engagement der Bürger nur förderlich.

Ich weiß, habe häufig beruflich mit Schweizern zu tun, ich finde ihr macht das richtig klasse!!! Und wie Du schon richtig schreibst.... "dem politischen Engagement der Bürger nur förderlich".... sehe ich ganz genau so!


Mr. Ditschy schrieb
Stuttgart 21. Da wurde durch viel Druck ein Volksentscheid durchgeführt und die Mehrheit war dafür.

Sorry, aber die Formulierung auf "diesem Stimmzettel" war derart unglücklich gewählt, dass (fast) all' die Menschen, die gegen das Projekt stimmen wollten, exakt andersherum abgestimmt haben.. aufgrund der Formulierung!
DAS war ein "fieser Trick", die Bürger zu verwirren.

Ich finde die Diskussion hier sehr aufschlussreich, würde mich über weitere Beiträge freuen....

 

[karlh]

Hallo Ditschy,

es gehört natürlich auch zum Demokratieverständnis, dass eine Minderheit die Mehrheitsentscheidung akzeptiert. Und genau das meine ich mit meiner Bemerkung, das Volksentscheide auch mündige Bürger bedürfen. Es wird auch immer irgendwelche Krawallmacher geben. Die können kein Maßstab für die Demokratie sein.

LG Karl

 

[Mr.Ditschy]

Mr. Ditschy schrieb
Stuttgart 21. Da wurde durch viel Druck ein Volksentscheid durchgeführt und die Mehrheit war dafür.

Sorry, aber die Formulierung auf "diesem Stimmzettel" war derart unglücklich gewählt, dass (fast) all' die Menschen, die gegen das Projekt stimmen wollten, exakt andersherum abgestimmt haben.. aufgrund der Formulierung!
DAS war ein "fieser Trick", die Bürger zu verwirren.

Finde ich nicht, denn diese Abstimmvariante wird so in der Art dann immer sein!

Und das ist das Problem, dass die Leute zu faul sind sich erst mit dem Thema richtig zu beschäftigen und stimmen dann nur oberflächlich ab, da die Leute nur das interessiert, was vor ihrer Haustüre passiert.

Wenn man Volksentscheide fordert, sollte man sich auch politisch reinversetzen und das alles auch kapieren, sonst macht das keinen Sinn.
Und diese Zeit werden sich die wenigsten nehmen.

 

[HundundKatze]

Hallo Mr. Ditschy

Ich stimme dir hier 100%ig zu!
Die Formulierung habe ich mir auch schon angesehen und fand sie auch nicht sonderlich kompliziert...
Wenn man das Geschick beherrscht Haupt- und Nebensätze zu erkennen (Grundschule), konnte man relativ einfach heraus lesen, ob man für "Ja" (also gegen Stuttgart21) oder für "Nein" (pro Stuttgart 21) stimmen muss.
Ich finde die Formulierung eigentlich sogar recht gut gewählt, da hier in nur einem Satz versucht wird, dem Bürger über Konsequenzen abstimmen zu lassen.

Liebe Grüße

 

[EvaKa]

Ich finde die Formulierung eigentlich sogar recht gut gewählt, da hier in nur einem Satz versucht wird, dem Bürger über Konsequenzen abstimmen zu lassen.

Sorry, aber klasse Steilvorlage für DIESEN Satz!
Wenn man das Geschick beherrscht Haupt- und Nebensätze zu erkennen (Grundschule), konnte man relativ einfach heraus lesen, ob man für "Ja" (also gegen Stuttgart21) oder für "Nein" (pro Stuttgart 21) stimmen muss.
Liebe Grüße

So ist das mit dem "Glashaus" und "den Steinen", die man dann besser nicht wirft...
Ich möchte hier jetzt aber bitte nicht vom eigentlichen Thema "mögliche Volksentscheide" ablenken.

 

[HundundKatze]

Hallo EvaKa,

Bisher haben wir hier sachlich über das Thema diskutiert, zumindest meiner Meinung nach, und ich verstehe nicht, dass du anscheinend verärgert bist.
Ich für meinen Teil, habe hier Niemanden persönlich angesprochen und schon gar nicht angegriffen.

Ich bin stets bemüht, hier nach allen Regel der Rechtschreibung zu schreiben, versuche mein Geschriebenes übersichtlich zu gestalten, in dem ich Absätze nutze.
Du hast recht, dieser Satz enthält Fehler... Dennoch bin ich in der Lage richtig zu lesen. Was das Eine mit dem Anderen zu tun hat, ist mir fraglich...

Und es war ganz bestimmt nicht meine Absicht, hier persönlich zu werden.

Liebe Grüße

 

[aLuckyGuy]

Ich will mich ja nicht einmischen, die Schweizer sind ja schliesslich neutral...
Die direkte Demokratie funktioniert bei uns gut, und das schon mehr als 100 Jahre. Ich finde, sie ist dem politischen Engagement der Bürger nur förderlich.

Ähm... nun ja, aber nur zum Teil. Denn viele Menschen machen immer wieder den Fehler die Demokratie als eine einfache Abstimmung und Ermittlung einer Mehrheit zu betrachten, derer sich die Minderheit halt einfach unterzuordnen hat. Dem ist aber nichts so. Gerade in Sachen Religion und Menschenrechtsfragen, hat auch die Schweiz zum Teil noch enormen Nachholebedarf.

 

[farni]

Huhu...

Ich möchte zu diesem Thema noch schnell den Atomausstieg als Beispiel nennen.
Wie groß war der Volksaufschrei nach Fukushima? Riiiiesig!
Das Volk: "Weg mit der Atomenergie!"
Die Politiker haben dem großen Druck nachgeben...
Nun werden Windkraftanlagen gebaut...
Und es sind genau diese Bürger die brüllten: "Atomausstieg sofort!", die jetzt brüllen: "Windkraftwerke ja, aber nicht vor meiner Haustür!"
Und wehe ein Strommast wird in der Nähe aufgestellt!
Die Tatsache, dass der Strom nun teuer wird, ist natürlich auch "katastrophal"!

Wo stehen wir nun? In Deutschland wird ein AKW nach dem anderen still gelegt- in den angrenzenden Nachbarländern schießen sie wie Pilze aus dem Boden!
Nun kaufen wir teuren AKW-Strom zu und schlussendlich trifft es uns genau so heftig, wenn in diesen Ländern ein AKW in die Luft geht, als wenn es auf deutschem Boden gestanden hätte...
Mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass in Deutschland viel strengere Sicherheitsvorkehrungen herrschen, als teilweise in unseren Nachbarländern, dass heißt: Wir leben nun gefährlicher als zuvor!

Und das ist genau der Punkt, den ich meine:
Die Mehrheit denkt nicht weit genug... Und brüllt immer am lautesten, wenn es darum geht, die selbstgemachte Suppe auszulöffeln!

Liebe Grüße

Und Kohlekraftwerke werden weiterhin gefördert..
Unser Strom davon, wird ins ausland geliefert und die großen Fabriken bekommen den Strom umsonst..

 

[gardener02]

@LuckyGuy: Wird bei uns eine Minderheit überstimmt, kann sie sich jederzeit aufs Neue für ihre Sache einsetzen und eine neue Abstimmung herbeiführen!
Religionsfreiheit und Menschenrechte? Ich glaube, die Schweiz ist diesbezüglich doch ein recht "glückliches" Land...

 

[Mr.Ditschy]

Und Kohlekraftwerke werden weiterhin gefördert..
Unser Strom davon, wird ins ausland geliefert und die großen Fabriken bekommen den Strom umsonst..

Dies wäre mit Sicherheit auch ohne die Energiewende so geworden.

-----
Fakt ist, dass die AKW's enormen Atommüll erzeugen, den niemand auf dem Fokus hat (da geht es mir weniger ob so ein Dingens mal in die Luft geht). Die Müllkosten werden unter den Steuergelder vermauschelt und wenige Regionen leiden darunter weil da der Müll entsorgt wird. Würde man die Atommüll-Kosen auf den Strompreis draufschlagen, würden wir mit Sicherheit mehr für den jetzigen Strom bezahlen als nun mit dem Aufschlag der erneuerbaren Energien.
Nein im Gegenteil, der Atommüll wird uns noch tausende Jahre viel Steuergelder kosten, überlegt doch mal. :schimpf:


Bei uns tauchen auch immer wieder solche Diskussionen auf und schimpfen gegen die Energiewende (da platzt mir auch fast der Kragen), aber wenn ich die Kosten für den Atommüll auf den Tisch lege sind die meist sehr schnell beruhigt.
Wenn dies auch nichts bewirkt, hilft dann immer noch folgendes Argument:

Man sollte mal einführen, dass jeder der für Atomstrom und gegen die erneuerbaren Energien ist, im Gegenzug eine gewisse Menge Atommüll entgegennehmen sollte und in seinem Keller sicher lagert und selbst dafür verantwortlich gemacht wird, das dies auch tausende Jahre hält. Was glaubt Ihr wie schnell wären da die Genehmigungen für Windkraft und Strommasten durch. ​

​

Huihuihui ... dies wirkt immer und alle machen sich Gedanken! :grins: Hoffe nur die richtigen.

 

[aLuckyGuy]

@LuckyGuy: Wird bei uns eine Minderheit überstimmt, kann sie sich jederzeit aufs Neue für ihre Sache einsetzen und eine neue Abstimmung herbeiführen!
Religionsfreiheit und Menschenrechte? Ich glaube, die Schweiz ist diesbezüglich doch ein recht "glückliches" Land...

Nun ja, aber wie ich schon sagte. Demokratie ist nicht einfach nur eine Frage von Abstimmung und Bennenung einer Mehrheit derer sich die Minderheit dann unterzuordnen hat. Wäre dem so, könnte man das Nationalsozialistische Deutschland vor 1945 glatt als Demokratie durchgehen lassen. Nein, eigentlich ist es doch eher so, dass die Freiheit eines jeden einzelnen Induviduums überhaupt erst die Basis für eine funktionierende Demokratie sind. Von daher erübrigen sich Volksabstimmungen über elemantarste Menschenrechte von selbst.

Und auch in der Schweiz gibt es nicht wenige Menschen, die anscheinend überhaupt noch nicht recht begriffen haben was Demokratie eigentlich ist, oder noch schlimmer, sie wissen es ganz genau und manipulieren zugunsten persönlicher Wert- und Moralvorstellungen. Ein Beispiel hierfür ist m.E. das der Schweizerische Bundesrat seine Unterstützung für die von der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) eingereichten Volksinitiative "Für Ehe und Familie - Gegen die Heiratsstrafe" bekanntgegeben hat. Bei dieser Initiative geht es wie auch in Kroatien, um die Verankerung der heterosexuellen Ehe in der Verfassung bzw. das generelle Verbot aller künftigen gesetzlichen Bestrebungen in Bezug auf die rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben. Offiziel verordnete Intoleranz und Benachteiligung per Verfassung? Klingt mir irgendwie nicht nach Toleranz und Demokratie.

Wem es interessiert, hier der Bericht auf dbna.de.

 

[gardener02]

Auch wenn der Bundesrat diese Initiative der CVP unterstützt, LuckyGuy, heisst das noch lange nicht, dass sie auch angenommen wird. Ausserdem hat der Bundesrat in anderen Fragen auch schon eine Kehrtwende gemacht...
Zudem bestimmen weder Bundesrat noch CVP allein den Takt, viele Politiker und Parteien sind doch scheinbar entrüstet über diese Idee und die Unterstützung des Bundesrats dafür? Also wird darüber diskutiert werden.


Der genaue Hintergrund/Zweck der Initiative hat sich mir nicht schlüssig aufgetan. Wessen Benachteiligung und warum möchte man damit entgegenwirken?


P.S.: Typische Merkmale einer Demokratie nach Wikipedia: Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmässigkeit, Schutz der Grundrecht, Achtung der Menschenrechte, freie Wahlen und auch Mehrheitsprinzip.

 

[aLuckyGuy]

Auch wenn der Bundesrat diese Initiative der CVP unterstützt, LuckyGuy, heisst das noch lange nicht, dass sie auch angenommen wird. Ausserdem hat der Bundesrat in anderen Fragen auch schon eine Kehrtwende gemacht...

Jepp... zum Glück ist das so.

Der genaue Hintergrund/Zweck der Initiative hat sich mir nicht schlüssig aufgetan. Wessen Benachteiligung und warum möchte man damit entgegenwirken?

Tja, mir ist das auch nicht klar. Aber außer einigen wenigen Schweizer Bürger sehen das viele Russen, Ukrainer, Weißrussen, Polen, Ungarn, Rumänen, Kroaten und noch viele andere auch so änlich wie diese Schweizer Initiative.

P.S.: Typische Merkmale einer Demokratie nach Wikipedia: Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmässigkeit, Schutz der Grundrecht, Achtung der Menschenrechte, freie Wahlen und auch Mehrheitsprinzip.

Ja, das Problem ist halt nur das man zuerst genau definieren muß um welche Menschenrechte es überhaupt geht. Und wo endet die politische Opposition und wo beginnt bereits der Extremismus. Das Thema Homosexualität ist da ein gutes Beispiel. Deutschland hängt sich ja auch oft sehr weit aus dem Fenster wenn es darum geht welche Länder eine Demokratie aufweisen können. Aber nur wenige Menschen wissen bsw. das bis in die sechziger Jahre hinein mehr Homosexuelle inhaftiert wurden als in der gesamten Nazizeit davor. Und zwar wegen einen Gesetzesparagrafen der tatsächlich völlig unverändert von den Nazis übernommen wurde. Und das Bundesverfassungsgericht hatte über viele Jahre nicht die Spur eines Problemes damit. Demokratie?

Wie der Titel des Threads schon sagt, Demokratie muß halt immer gelebt werden und da seh ich diesbezüglich in Deutschland sehr schwarz. In einer parlamentarischen Demokratie würde das bedeuten das man sich zumindest mit den Inhalten und Zielen einiger Parteien etwas genauer befasst. Wer tut das denn? Die meisten Leute die ich kenne, reden einerseits so und wählen dann später meist etwas völlig anderes. Weshalb? Weil sie sich nicht im Mindesten dafür interessieren. Na und Zeit und Arbeit will schon gar niemand dafür investieren.

 

[gardener02]

Na und Zeit und Arbeit will schon gar niemand dafür investieren.

Da hast du Recht und nehme mich gleich selbst an der Nase...
Wenn mein Mann nicht politisch engagiert wäre, würde ich mich mit diesem oder jenem Thema viel weniger auseinandersetzen...Und da wir politisch nicht immer gleicher Meinung sind muss ich mich ganz einfach informieren, will ja nicht von seiner Argumentationsflut einfach überrollt werden!

 

[Stupsi]

Also wenn ich mir das Wahlergebnis ansehe (wir das Volk wählen ja unsere Vertreter)und bei dem was die alles durchwinken(Verfassungsbrüche, Grundgesetzt Missachtungen usw.) ja trotzdem immer noch kein murren und knurren im Volk statt findet, dann nützen auch keine Volksentscheide mehr was.

Wenn nicht bald ein komplettes umdenken des Volkes stattfindet (weg vom Kapitalismus hin zu wieder mehr Menschlichkeit)dann seh ich eh schwarz.

 

[karlh]

Die Bürger bei uns schlafen und werden erst wach, wenn´s an den eigenen Geldbeutel geht. Deshalb ist die direkte Demokratie wichtig.

LG Karl

 

[Stupsi]

Ich fände es gut wenn man die Regierung nicht auf 4 Jahre wählen würde sondern kürzer, das würde auch enorm helfen und dann auch Volksentscheide mit einbeziehen.

 

[Gartenacki]

Ich fände es gut wenn man die Regierung nicht auf 4 Jahre wählen würde sondern kürzer, das würde auch enorm helfen und dann auch Volksentscheide mit einbeziehen.

Hallo Stupsi ,


Du machst schön teure Vorschläge.

 

[Stupsi]

Im Vergleich zu manchen Entscheidungen der Regierung wäre das vielleicht auch billiger :grins:

 

[aLuckyGuy]

Ich fände es gut wenn man die Regierung nicht auf 4 Jahre wählen würde sondern kürzer, das würde auch enorm helfen und dann auch Volksentscheide mit einbeziehen.

Vor allen wäre es m.E. ein richtiger Schritt wenn man die Amtszeit des Bundeskanzlers auf max. zwei Legislaturperioden begrenzen würde.

Ein weiteres Problem stellt meiner Meinung nach die 5 Prozent Klausel dar. Ich meine, prinzipiell haben wir in Deutschland doch eine parlamentarische Demokratie. Das heißt, jeder Bürger hat das Recht sich einen Vertreter, sprich Abgeordneten in das Paralament zu wählen, der dann in seinen Namen abstimmen darf. Bei der 5 Prozent Hürde grenzt man jedoch viele Millionen Bundesbürger aus, indem man ihnen jegliches Recht auf einen offiziellen parlamentarischen Vertreter abspricht. So etwas geht überhaupt nicht.

Und die Verfassung dürfte m.E. auch nicht mit einer zwei Drittel Mehrheit des Parlamentes änderbar sein. Denn in der Verfassung sind die existentiellen und wichtigsten Grundrechte verankert, sozusagen der rechtliche Rahmen, innerhalb sich die Gesetze des Landes bewegen dürfen. Menschenrechte können aber eigentlich keine Frage von Mehrheiten sein.

Na und ein großes Problem ist ja immer noch die Verstrickung von Religion und Politik. Religion hat etwas mit Glauben zu tun und sollte sich deshalb aus jeglicher Politik heraushalten.

 

[Gartenacki]

Vor allen wäre es m.E. ein richtiger Schritt wenn man die Amtszeit des Bundeskanzlers auf max. zwei Legislaturperioden begrenzen würde.

Ein weiteres Problem stellt meiner Meinung nach die 5 Prozent Klausel dar. Ich meine, prinzipiell haben wir in Deutschland doch eine parlamentarische Demokratie.

.

Du meinst zurück zur Weimarer Republik ?

 

[Feli871]

Das heißt, jeder Bürger hat das Recht sich einen Vertreter, ....

Und das heißt auch:

Jeder Bürger hat das Recht darauf, so blöd zu sein wie er will.

 

[Mr.Ditschy]

Vor allen wäre es m.E. ein richtiger Schritt wenn man die Amtszeit des Bundeskanzlers auf max. zwei Legislaturperioden begrenzen würde.

Klar, bis die dann wissen wie der Hase läuft werden die dann schon wieder ..., nene. fände dann besser wie in Amerika, dass alle 8 Jahre auf jeden Fall man sich neu aufstellen muss.
Weiter würde ja dann evtl. alle zwei Jahre neue Gesetze entstehen, ist ja jetzt schon alles irre.

-----
Demokratie bedeutet auch, sich nach der Mehrheit zu richten, aber das läuft ja nicht mehr!

 

[Stupsi]

Bei so langen Amtszeiten hast du aber nicht die Möglichkeit jemanden abzuwählen wenn der nicht im Namen des Volkes regiert.
Man sieht ja was vor einer Wahl alles versprochen wird und was dann wirklich rum kommt, wenn die erst mal gewählt sind hat man keinen Einfluss mehr.
DA wären Volksentscheide wiederum doch wichtig.

Ach ich weiß auch nicht, hab mittlerweile das Gefühl das Politik eh nur noch für die Reichen gemacht wird.
Den Mut mal was anders zu machen hat keiner, Fehler werden nicht zugegeben, Ehrlichkeit ist auch nicht vorhanden , man versteht nur noch die Hälfte mit den ganzen Finanzausdrücken, usw..
So langsam verlier ich das Interesse....

 

[Gartenacki]

Bei so langen Amtszeiten hast du aber nicht die Möglichkeit jemanden abzuwählen wenn der nicht im Namen des Volkes regiert.
....

Geht doch Stupsi über die Vertrauensfrage .

 

[Stupsi]

Und wer kann die stellen? Du und ich also wir Bürger?

 

[Gartenacki]

Nö natürlich nicht direkt. Aber das ist vermutlich auch gut so.
Ich denk da an den Spruch Sind wir nicht alle Bundestrainer.

 

[Mr.Ditschy]

Bei Ach ich weiß auch nicht, hab mittlerweile das Gefühl das Politik eh nur noch für die Reichen gemacht wird.

Geld regiert die Welt.

 

[karlh]

Gartenacki ,

wie soll das gehen? Die Hälfte der Abgeordneten im BT werden über Parteienlisten gewählt. Diese stimmen, wie das übrige Stimmvieh auch, immer im Sinne der Parteien. Eine Krähe hackt der anderen keine Augen aus. Ausweg wäre, die Parteienlisten (2.Stimme) abschaffen. Nur der Abgeordnete kommt in den BT, der durch die Wähler direkt gewählt wird. Diese Abgeordneten werden dann sofort das tun, was seine Wähler wollen, ansonsten sind die weg vom Fenster. Niemals werden die Politiker und Parteien dies beschließen, weil dann die fetten Jahre vorbei wären. Man hat sich mit der Zeit einen Selbstversorgungsapparat geschaffen, aus dem man nicht herausgekegelt werden möchte. Volksabstimmungen können doch das Politikerparadies erschüttern. Das geht doch überhaupt nicht, oder?

 

[Gartenacki]

Hallo Karlh
Ich gebe Dir ja in vielem recht. Nur wir Wähler sind doch nicht machtlos .
Das Grundgesetz bietet doch genügend Werkzeuge .


Beispiel FDP. Doofe Entscheidungen wie Hotelsteuer. Weg waren Sie.


Beispiel Atomausstieg. Nach Fukushima regelmässige Demos ,und plötzlich
ändert "Angie" ihre Meinung .


Politik fängt meiner Meinung viel weiter unten an . Ich meine bei Städten und
Gemeinden . Wenn hier etwas geplant und beschlossen wird interessiert sich
niemand dafür. Ist die Strasse gebaut wird gemault . Nur so als Beispiel .


Und ich bin froh in der BRD zu leben .Auch wenn mir nicht alles gefällt.

 

[aLuckyGuy]

Du meinst zurück zur Weimarer Republik ?

Na der Umkehrschluß, der komplette Ausschluß von Millionen von Menschen kann der Weisheit letzter Schluß ja jedenfalls nicht sein. Und aus lauter Angst womöglich handlungsunfähig zu sein, haben wir seit Jahrzehnten Regierungen die alle paar Jahre eine neue Sau durchs Dorf treiben und sämtliche hart erkämpften und gewachsenen Werte auf den Kopf stellen. Arbeitnehmerrechte, Rente und andere soziale Errungenschaften scheinen keine Sau mehr zu interessieren. Aber hauptsache es gibt im Bundestag auch nur ja keinen Streit und jedes Gesetz wird binnen Sekunden durchgewunken. Der jetztige Bundestag besteht zu 80 Prozent nur aus Regierung. Eigentlich ja noch mehr, denn die Linken sind ohnehin nur so etwas wie Schmuddelkinder der Nation, mit denen will ja ohnehin niemand etwas zu tun haben. Lieber geht man Koalitonen mit anderen Parteien ein, mit denen man wirklich Null Gemeinsamkeiten hat.

Und DAS soll nun also Demokratie sein???

Übrigens bin ich einer von denjenigen die bei der letzten Bundestagswahl ihr Kreuz gemacht haben und nun KEINEN Vertreter bzw. Partei im Bundestag haben. Worin bestehen denn nun meine demokratischen Grundrechte in Bezug auf das Parlament?

Klar, bis die dann wissen wie der Hase läuft werden die dann schon wieder ..., nene. fände dann besser wie in Amerika, dass alle 8 Jahre auf jeden Fall man sich neu aufstellen muss.
Weiter würde ja dann evtl. alle zwei Jahre neue Gesetze entstehen, ist ja jetzt schon alles irre.

Nichts anderes habe ich ja gesagt. Zwei Legislaturperioden, sprich Amtsperioden a 4 Jahre = max. 8 Jahre Amtszeit.

Demokratie bedeutet auch, sich nach der Mehrheit zu richten, aber das läuft ja nicht mehr!

Wie ich schon sagte, es ist ein großer Irrtum zu Glauben, Demokratie hätte nur was mit Mehrheitsbeschlüssen zu tun. Bei Grundrechtsfragen kann es bsw. keine Mehrheitsbeschlüsse geben weil eine Demokratie selbst auf die Freiheit und Gleichberechtigung ALLER Menschen aufgebaut ist. Und abgesehen davon gibt es so weit ich weiß auch noch keinen einzigen wahren demokratischen Staat auf der Welt, noch hat es ihn jemals gegeben. Die meisten angeblich demokratischen Staaten haben in Wirklichkeit "nur" eine parlamentarische Demokratie. So gesehen ist zumindest die Schweiz schon recht nahe an einer echten Demokratie, zumindest auf kommunaler Ebene.

 

[aLuckyGuy]

Politik fängt meiner Meinung viel weiter unten an . Ich meine bei Städten und
Gemeinden . Wenn hier etwas geplant und beschlossen wird interessiert sich
niemand dafür. Ist die Strasse gebaut wird gemault . Nur so als Beispiel .

Jepp... genau meine Meinung.

 

[Mr.Ditschy]

Politik fängt meiner Meinung viel weiter unten an . Ich meine bei Städten und
Gemeinden . Wenn hier etwas geplant und beschlossen wird interessiert sich
niemand dafür. Ist die Strasse gebaut wird gemault . Nur so als Beispiel.

Hmm, so ist es auch wieder nicht, denn bei uns ist es noch so und haben schon so manches abgewehrt.
Nur bei manchen Sanierungen oder Privatem kann man nicht immer als Bürger mitreden. Da wird meist ein großer Mist geplant und ob dies dann so Sinn macht oder nicht müssen bei Missgünsten die Bürger dann hin nehmen.

Weiter muss man echt sagen, dass so manches ein Bürger gar nicht mit bekommt und im stillen Kämmerlein geplant wird und von den Räten ... erst wenn dann die Bagger an rollen, dann ...​

Nichts anderes habe ich ja gesagt. Zwei Legislaturperioden, sprich Amtsperioden a 4 Jahre = max. 8 Jahre Amtszeit.

Ja klaro, sorry.

 

[Gartenacki]

Hmm, so ist es auch wieder nicht, denn bei uns ist es noch so und haben schon so manches abgewehrt.
Nur bei manchen Sanierungen oder Privatem kann man nicht immer als Bürger mitreden. Da wird meist ein großer Mist geplant und ob dies dann so Sinn macht oder nicht müssen bei Missgünsten die Bürger dann hin nehmen.

Weiter muss man echt sagen, dass so manches ein Bürger gar nicht mit bekommt und im stillen Kämmerlein geplant wird und von den Räten ... erst wenn dann die Bagger an rollen, dann ...

​

Hallo Mr Ditschy


Stimmt genau . Ist ja meine Meinung. Nicht alles läuft rund und es passiert viel murks .Aber der Bürger ist nicht nur Stimmvieh .
Es ist aber wohl auch richtig das nicht immer alle Möglichkeiten der
Einflussnahme wahrgenommen werden .


Ich ärgere mich immer noch das ich z.B. meinen Azubi nicht dazu bringen konnte zur Bundestagswahl zu gehen .



​

 

[Mr.Ditschy]

Mit dem Satzbau passt was nicht, oder ist die Tastatur kaputt. :grins:

 

[Gartenacki]

Mist ich muss Dir schon wieder Recht geben .


Ist halt wie in der Politik oder auch im richtigen Leben : Man sollte immer zwei mal
gucken.

 

[aLuckyGuy]

Ich ärgere mich immer noch das ich z.B. meinen Azubi nicht dazu bringen konnte zur Bundestagswahl zu gehen .

Tja... und ich ärgere mich, dass ich überhaupt zur Wahl gegangen bin, weil meine Stimmabgabe zwar gezählt, aber letztlich dann doch komplett ignoriert wird. Meine Stimme taucht noch nicht einmal in der parlamentarischen Opposition auf. Ich hätte eigentlich auch zu Hause bleiben oder den Zettel einfach zerreisen können.

 

[Gartenacki]

166 Personen treten als Einzelbewerber zur Wahl an
Die zunehmende Zahl von kleinen und Kleinstparteien ist ein Indikator für die allgemeine Zerfaserung des bundesdeutschen Parteiensystems. Ein weiterer Hinweis dafür ist, dass bei der jetzt anstehenden Bundestagswahl 166 Personen als Einzelbewerber in den insgesamt 299 Wahlkreisen antreten. So viele gab es noch nie. 2005 waren es noch 60. Einzelbewerber haben im Wahlsystem der Bundesrepublik faktisch keine Chance, in den Bundestag zu gelangen, aber sie bestätigen den Trend, dass das Feld der Bewerber für den Bundestag bunter und vielfältiger wird.
Kehren wir zu den bunteren Anfängen der Bundesrepublik zurück? Lange Zeit schien es so, als würden die großen Volksparteien CDU/CSU und SPD die Wählerstimmen weitgehend unter sich verteilen. 1972 erzielten die beiden zusammen 90,7 Prozent (die FDP kam nur auf 8,4 Prozent, sonstige Parteien erhielten 0,9 Prozent). Mit dem Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag 1983 und 1990 bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen mit der "Partei des demokratischen Sozialismus (PDS)" erweiterte sich das Parteien- und Fraktionsspektrum vermutlich für eine längere Dauer.
Bei der ersten Bundestagswahl im Jahre 1949 beteiligten sich 16 Parteien am Bundestagswahlkampf, im ersten Deutschen Bundestag gab es zu Beginn der Wahlperiode acht Fraktionen, am Ende dieser Wahlperiode waren es nur noch fünf. Neben den seither im Bundestag vertretenen CDU/CSU, SPD und FDP gab es 1949 Fraktionen der Deutschen Partei (DP), der Bayernpartei (BP), der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), der Wirtschaftlichen Aufbauvereinigung (WAV), des Zentrums, sowie eine Gruppe der Nationalen Rechten, sodann zwei fraktionslose Abgeordnete. Mit der 1953 bundesweit eingeführten Fünfprozenthürde wurde die Parteienfragmentierung deutlich gebremst. Quelle : Spiegel Online


Hallo Lucky der Titel dieses Artikel heißt übrigens : " Die Macht der Zwerge "
Nach diesem Artikel hat auch Deine Stimme etwas bewirkt.

 

[Mr.Ditschy]

Es ist aber wohl auch richtig das nicht immer alle Möglichkeiten der
Einflussnahme wahrgenommen werden .
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Denke nicht, dass alle Möglichkeiten jemand weis?
Wäre super, wenn wir diesen Bereich für normale Bürger hier genauer erläutern könnten.

 

[Gartenacki]

Denke nicht, dass alle Möglichkeiten jemand weis?
Wäre super, wenn wir diesen Bereich für normale Bürger hier genauer erläutern könnten.

Gut einmal gebe ich Dir noch recht , aber dann wird gerauft .....
Spaß beiseite.


Also ich kenne die Möglichkeiten bestimmt nicht alle .Da gibbet schlauere Köpfe .
Aber der Thread hier kann da bestimmt einiges dazu beitragen .

 

[karlh]

Ich finde, dass
die allgemeine Zerfaserung des bundesdeutschen Parteiensystems rührt auch aus einen zunehmenden Gleichschritt der etablierten Parteien in wichtigen Dingen, wie z.B. die Europapolitik. Ist doch kein Wunder, dass da Raum für neue Parteien entstehen, weil viele Menschen sich nicht mehr von den alten Parteien vertreten fühlen.