A
Apisticus
Guest
Komisch, dass jede Woche zigtausende Menschen den Arsch hoch kriegen und zur Demo gehen. Wo doch die Landesregierung das Projekt auf jeden Fall durchziehen will, wo doch alle Genehmigungen vorliegen! Die Politiker kennen die rechtlichen Möglichkeiten der Bürger gegen die Beschlüsse der Gremien und da diese gering sind, dachten sie sich wohl, sie könnten das Projekt auch gegen den Willen von ca. 70 % der Stuttgarter Bürger durchziehen. Das mag schon sein dass die das glauben, aber Stuttgart ist nicht Peking.
Die Politik nimmt die Anliegen der Bürger nicht ernst. Die Spitzenpolitiker (Vorentscheider) sind eine abgehobene Kaste, die ihre Deals in Hinterzimmern oder wenn es sein muss auch auf der Herrentoilette unter Dach und Fach bringen. Im Landtag und Gemeinderat wird Parteipolitik umgesetzt, die von den Vorentscheidern im Vorhinein schon ausgearbeitet wurde. Die Fraktionen stimmen dann geschlossen so ab, wie vorher schon von den Chefs so abgemacht. Selten, dass da mal einer ausschert. Richtige Diskussionen finden in den Gremien kaum statt, da alles was wichtig ist nicht dem zufälligen Ergebnis einer echten Debatte ausgeliefert werden darf. Ein wenig Scheingefechte, mehr läuft da nicht. Die Mehrheiten sind schon vorher klar. Das Volk stört da nur. Man braucht es ja auch nicht um die rechtlich relevanten Beschlüsse zu fassen. Meist geht das auch gut aus. Nur manchmal passiert es, dass sich aus Volkes Gegenstimmen eine Gegenbewegung formiert und dann wird es heikel, vor allem wenn die nächste Wahl unmittelbar vor der Tür steht.
Heute fiel Frau Merkel dann noch das Gemeinwohl ein. Der Einzelne müsse bereit sein Nachteile in Kauf zu nehmen zum Wohle kommender Generationen.
Warum spricht sie den Demonstranten einen Gemeinwohlsinn ab? Ich denke schon, dass sich diese Menschen eben auch für das Wohl kommender Generationen stark machen. Da wünscht sie sich wohl wieder mehr Politikverdrossenheit, dass man vom Volk außer an der Wahlurne nichts wahrnimmt, bloß keine Einmischung in die Politik. Diese gehört den Parteien.
Apropos Gemeinwohl für die kommenden Generationen: sind die Steuergelder bei der Hypo Real Estate gut angelegt für unsere Enkel? Diese Argumentation aus ihrem Munde hat doch eher ein Geschmäckle.
Ich sage es mal so: Wenn man vor 21 Jahren mit friedlichen Demonstrationen einen ganzen deutschen Staat niederzwingen konnte, dann schaffen es auch die Stuttgarter eine Landesregierung zu stoppen um einen Bahnhof zu verhindern. Diese Veranstaltungen legen die Stadt lahm, überall sind Staus auf den Bundesstraßen bis weit vor die Stadt (heute Nachmittag wieder). Wer nicht muss, weil er im Polizeidienst ist, geht lieber nicht ins Stadtzentrum. Wie lange kann sich die Stadt das leisten? Die Gegner werden nicht nachlassen und bei veranschlagten 10 Jahren Bauzeit ist das Projekt einfach nicht gegen die Menschen zu machen. Das werden die Herrschenden auch noch begreifen, spätestens am Wahlabend.
Gruß Apisticus
Die Politik nimmt die Anliegen der Bürger nicht ernst. Die Spitzenpolitiker (Vorentscheider) sind eine abgehobene Kaste, die ihre Deals in Hinterzimmern oder wenn es sein muss auch auf der Herrentoilette unter Dach und Fach bringen. Im Landtag und Gemeinderat wird Parteipolitik umgesetzt, die von den Vorentscheidern im Vorhinein schon ausgearbeitet wurde. Die Fraktionen stimmen dann geschlossen so ab, wie vorher schon von den Chefs so abgemacht. Selten, dass da mal einer ausschert. Richtige Diskussionen finden in den Gremien kaum statt, da alles was wichtig ist nicht dem zufälligen Ergebnis einer echten Debatte ausgeliefert werden darf. Ein wenig Scheingefechte, mehr läuft da nicht. Die Mehrheiten sind schon vorher klar. Das Volk stört da nur. Man braucht es ja auch nicht um die rechtlich relevanten Beschlüsse zu fassen. Meist geht das auch gut aus. Nur manchmal passiert es, dass sich aus Volkes Gegenstimmen eine Gegenbewegung formiert und dann wird es heikel, vor allem wenn die nächste Wahl unmittelbar vor der Tür steht.
Heute fiel Frau Merkel dann noch das Gemeinwohl ein. Der Einzelne müsse bereit sein Nachteile in Kauf zu nehmen zum Wohle kommender Generationen.
Warum spricht sie den Demonstranten einen Gemeinwohlsinn ab? Ich denke schon, dass sich diese Menschen eben auch für das Wohl kommender Generationen stark machen. Da wünscht sie sich wohl wieder mehr Politikverdrossenheit, dass man vom Volk außer an der Wahlurne nichts wahrnimmt, bloß keine Einmischung in die Politik. Diese gehört den Parteien.
Apropos Gemeinwohl für die kommenden Generationen: sind die Steuergelder bei der Hypo Real Estate gut angelegt für unsere Enkel? Diese Argumentation aus ihrem Munde hat doch eher ein Geschmäckle.
Ich sage es mal so: Wenn man vor 21 Jahren mit friedlichen Demonstrationen einen ganzen deutschen Staat niederzwingen konnte, dann schaffen es auch die Stuttgarter eine Landesregierung zu stoppen um einen Bahnhof zu verhindern. Diese Veranstaltungen legen die Stadt lahm, überall sind Staus auf den Bundesstraßen bis weit vor die Stadt (heute Nachmittag wieder). Wer nicht muss, weil er im Polizeidienst ist, geht lieber nicht ins Stadtzentrum. Wie lange kann sich die Stadt das leisten? Die Gegner werden nicht nachlassen und bei veranschlagten 10 Jahren Bauzeit ist das Projekt einfach nicht gegen die Menschen zu machen. Das werden die Herrschenden auch noch begreifen, spätestens am Wahlabend.
Gruß Apisticus
nicht beachtet.
